Körperliche Unversehrtheit – Gemeinsam für das Grundgesetz

Körperliche Unversehrtheit in Gefahr

Wie schützt unser Grundgesetz die körperliche Unversehrtheit der Bürger?

Unser Grundgesetz schützt die körperliche Unversehrtheit aller Menschen im Bundesgebiet. In Deutschland wissen wir dieses Grundrecht aufgrund unserer Vergangenheit besonders zu schätzen. Die Diktaturen auf deutschem Boden haben vielen Menschen erst ihre Würde, dann ihre körperliche Unversehrtheit und schließlich ihr Leben genommen. Folter, Körperstrafen, Menschenversuche, Zwangskastrationen, Zwangssterilisationen und dergleichen sind daher ausnahmslos verboten. Sofern der Staat in die körperliche Unversehrtheit eingreifen will, darf er es nur aufgrund eines Gesetzes und in engen Grenzen tun. Wichtig ist, dass der Einzelne dabei nicht zum Objekt staatlichen Handelns degradiert, sondern als Individuum und als souverän geachtet wird. Gerade deshalb muss heute jeder Eingriff des Gesetzgebers in die körperliche Unversehrtheit der Bürger nicht nur ein legitimes Ziel verfolgen, sondern auch geeignet, erforderlich und angemessen sein.

Lässt sich die geplante Impfpflicht mit dem Recht auf körperliche Unversehrtheit vereinen?

Nein. Mit der bereits beschlossenen Impfpflicht für medizinische Berufe und der in einer Planungsphase befindlichen allgemeinen Impfpflicht begibt sich die Bundesregierung verfassungsrechtlich auf dünnes Eis. Führende Politiker von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben trotz aller gegenteiligen Beteuerungen der letzten beiden Jahre mittlerweile Position für die allgemeine Impfpflicht ergriffen. Die geplante Impfpflicht ist ein historischer Wortbruch. Selbstverständlich ist es ein legitimes Ziel, die Gesundheit der Bürger im Land zu schützen. Das wollen wir auch. Doch es ist mittlerweile völlig unklar, inwieweit eine Impfpflicht mit den derzeit verfügbaren Impfstoffen dazu geeignet ist, die Pandemie zu beenden und uns allen eine Möglichkeit zur Rückkehr ins normale Leben zu eröffnen. Denn wenn sie nicht geeignet ist, wirksam vor Ansteckung und Verbreitung des Virus zu schützen, dann kann sie nicht erforderlich und niemals angemessen sein.

Sachsen, das Bundesland mit der deutschlandweit geringsten Impfquote hat derzeit auch die geringsten Ansteckungszahlen. Bremen, das Bundesland mit der höchsten Impfquote im Land, weist hingegen die höchsten Inzidenzen auf. Diese Fakten sind auch der Bundesregierung und allen Befürwortern einer Impfpflicht bekannt. Trotzdem finden sie keinen Ausstieg aus der Dauerpanikschleife mehr, die sie selbst in Gang gesetzt haben. Die Bundes- und die Landesregierungen können sich ihre Fehler nicht eingestehen. Leidtragende sind nun unsere Bürger.

Friedliche Demonstranten auf Deutschlands Straßen werden immer öfter zu Staatsfeinden erklärt, wenn sie die Regierungsmaßnahmen kritisieren.

Durch nächtliche Ausgangssperren verloren die Bürger immer wieder zeitweise ihr Grundrecht auf Freizügigkeit. Zuletzt waren nur Ungeimpfte von dieser Maßnahme betroffen, wodurch sie noch weiter stigmatisiert wurden.

Im Internet – einem der letzten Rückzugsorte – sind deutsche Bürger auf Gedeih und Verderb der Willkür internationaler Großkonzerne schutzlos ausgeliefert, da unsere Regierung dort unser Grundrecht auf Meinungsfreiheit nicht durchsetzt. Wo die Bundesregierung keine Zensur durchsetzen kann, droht sie mit Verboten.

Was tut die AfD dagegen?

Wir danken allen Ärzten und Krankenschwestern, die auch unter schwierigsten Bedingungen alles für Leib und Leben ihrer Patienten getan haben. Gerade sie können Risiken und Nebenwirkungen von Impfungen oft besser einschätzen als Otto Normalbürger. Vor kurzem noch wurde dem medizinischen Personal allabendlich applaudiert und Spitzenpolitiker überboten einander mit Forderungen nach mehr Anerkennung und höherer Bezahlung. Diese Lippenbekenntnisse sind nun aber Schnee von gestern. Wer sich nicht impfen lassen möchte, dem droht die staatlich verordnete Arbeitslosigkeit und der Verlust der beruflichen Existenz.

Dieser autoritären Politik stellen wir uns mit unserer Kampagne „Gesund ohne Zwang“ entgegen. Dabei treten wir klar für ein recht auf individuelle Impfentscheidung ein. Wer sich impfen lassen möchte, hat natürlich das Recht dazu. Wer sich nicht impfen lassen möchte, darf nicht durch Sanktionen dazu genötigt werden. Alle Betroffenen unterstützen wir mit einem Leitfaden, der als Orientierung und Hilfestellung dienen kann. Die Politisierung des Umgangs mit Corona muss endlich aufhören.

Sind Sie von der Impfpflicht betroffen oder wünschen Sie mehr Informationen? Hier finden Sie Beratung und Unterstützung.

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