Berufsfreiheit in Gefahr
Gibt es noch eine Berufsfreiheit, die diesen Namen verdient?
Die Bundesrepublik Deutschland wurde als freiheitliches Land gegründet. Zu dieser Ausrichtung gehört auch die Freiheit, seinen Beruf selbst auswählen zu dürfen. Auf dieses Recht muss sich jeder Bürger auch verlassen können. Das gilt für alle – für Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Selbstständige und Freiberufler. Ein frei gewählter Beruf ermöglicht einem Menschen im Idealfall nicht nur ein selbstbestimmtes Leben in Würde, sondern vielleicht sogar ein Stück Selbstverwirklichung.
Was es bedeutet, wenn dieses grundgesetzlich verbriefte Recht sich über Nacht faktisch in Luft auflöst, haben unzählige Angestellte und Gewerbetreibende im März 2020 erfahren müssen, als im Zuge der Lockdown-Politik in Bund und Ländern die allermeisten Geschäfte schließen mussten. Die konkrete Schutzwirkung der einzelnen Maßnahmen bleibt in den meisten Fällen unklar. Seit zwei Jahren können sich viele Arbeitnehmer und Arbeitgeber ihrer Berufsfreiheit nicht mehr sicher sein. Einzelhändler, Gastronomen, Kultur- und Tourismusveranstalter leben in ständiger Angst vor einem weiteren Lockdown, vor der Schließung des Betriebs im Falle von Ungehorsam und vor anderen drakonischen Willkürmaßnahmen. Die Impfpflicht für medizinische Berufe tritt bald in Kraft und eine allgemeine Impfpflicht wird angestrebt. Neueste Studien gehen sogar davon aus, dass die diversen Lockdowns kaum Todesfälle verhindert haben. Viele Betroffene schweigen aus Angst, anderenfalls den Zorn der Maßnahmenbefürworter auf sich zu ziehen.
Sind Sie von der Impfpflicht betroffen?
Hier finden Sie Beratung und Unterstützung.
Das steht in den Sternen. Es ist nicht einmal sicher, dass wir Bürger die Berufsfreiheit überhaupt vollumfänglich zurückerhalten werden.
Nach zwei Jahren Corona-Pandemie haben sich die Regierungen in Bund und Ländern daran gewöhnt, Grundrechte je nach Situation einschränken zu können. Leider haben sich auch große Teile der Bevölkerung in Deutschland damit abgefunden, dass der Ausnahmezustand faktisch zum Normalzustand geworden ist. Die Corona-Pandemie mag bald zu Ende gehen. Die Sorge wird neuen Einschränkungen wird bleiben. Der planwirtschaftlich organisierten Energiewende werden möglicherweise bald ganze Berufszweige aus ideologischen Gründen zum Opfer fallen. In einem Gastbeitrag für DIE WELT forderte der heutige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) schon im Dezember 2020 auf dem Höhepunkt der zweiten Coronawelle: „Somit benötigen wir Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels, die analog zu den Einschränkungen der persönlichen Freiheit in der Pandemie-Bekämpfung sind“. Jeder Bürger kann sich ausmalen, was das bedeuten kann: Einschränkungen des Flugverkehrs, der Fleischproduktion, des motorisierten Individualverkehrs. Viele Schreckensszenarien sind denkbar. In allen betroffenen Branchen würden unzählige Arbeitsplätze verloren gehen.
Kurzfristig können wir jeden Bürger, dessen Berufsfreiheit durch staatliche Maßnahmen eingeschränkt ist, nur dazu raten, sich auf rechtlichem Wege zu wehren. Im Rahmen unserer Kampagne „Gesund ohne Zwang“ unterstützen wir die vielen Menschen, die von der drohenden Impfpflicht für medizinische Berufe betroffen sind. Mittel- und langfristig werden wir uns die Berufsfreiheit in vollem Umfang nur an der Wahlurne zurückholen können – mit einer starken AfD in allen Parlamenten und perspektivisch in Regierungsverantwortung.