Meinungsfreiheit in Gefahr
Wozu Meinungsfreiheit?
Unsere Meinungsfreiheit ist eines unserer wertvollsten Grundrechte. Ohne Meinungsfreiheit wäre ein freiheitlicher und demokratischer Rechtsstaat undenkbar. Echte Meinungsfreiheit ist daher immer die Freiheit des Andersdenkenden. Diese Erkenntnis gerät immer mehr in Vergessenheit. In einer Umfrage im Sommer 2021 erklärten nur 45 Prozent der Befragten, man könne seine Meinung in unserem Lande noch frei sagen. In Zeiten autoritären Durchgreifens durch eine Politik der Maßnahmen und Verordnungen spüren viele Bürger, dass ihre Meinung unerwünscht ist.
Im Gegensatz zu anderen Grundrechten ist die Meinungsfreiheit in Deutschland schon vor Beginn der Corona-Pandemie unter Druck geraten. In wichtigen gesellschaftlichen Fragen wird nicht mehr in der Sache gestritten, sondern es wird die Moralkeule ausgepackt. Die Bürger erkennen natürlich die ungeschriebenen Sprechverbote, vor allem in Ostdeutschland. Dort sind die Menschen nach jahrzehntelanger SED-Diktatur besonders sensibel für Einschränkungen der Freiheit.
Zentrale Debatten werden in unserer Gesellschaft immer mehr über die sozialen Medien geführt. Mit ihren „Richtlinien“ stülpen Unternehmen wie Facebook und Twitter unserer Gesellschaft ihre Vorstellungen von Meinungsfreiheit über. Aufgrund ihrer praktischen Monopolstellung können Plattformen den Account eines unliebsamen Bürgers einfach löschen, wenn seine Meinung den Betreibern nicht gefällt. Die Bundesregierungen beobachten dieses Treiben mit Wohlwollen und heizen es weiter an. Das berüchtigte Netzwerkdurchsetzungsgesetz hält Plattformbetreiber dazu an, „offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ innerhalb von 24 Stunden zu löschen. Die Netzwerke werden jedoch nicht verpflichtet, legale Inhalte auf ihren Seiten zu belassen. Vielmehr können sie nach Belieben Inhalte löschen und Personen verbannen. Unser Grundgesetz hält die Meinungsfreiheit hoch, aber unsere Regierung tut es nicht.
Unsere Meinungsfreiheit ist unser gutes Recht. Das müssen wir wahrnehmen und verteidigen. Als AfD tragen wir den Kampf um dieses Recht in die Öffentlichkeit: in die Parlamente, in die Medien und auf die Straßen unseres Landes. Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit hängen nämlich eng zusammen. Und beide Grundrechte sind in Gefahr. Am 5. März 2022 veranstalten wir einen deutschlandweiten Aktionstag zur Verteidigung unserer Freiheit. Dort setzen wir uns nicht nur für eine freie Impfentscheidung, sondern auch für Meinungs- und Versammlungsfreiheit ein. Machen Sie mit!